Pressearchiv 2008

Jänner

• Vizekanzler Molterer und Rechnungshof-Präsident Moser zeichnen Postgraduate-Absolventen aus
• Vizekanzler Molterer: "Ökonomie und Ökologie in Balance halten"
• Sturmschäden: BMF arbeitet mit Ländern an rascher und unbürokratischer Hilfe
• Großes Ehrenzeichen der Republik für UFS-Präsidentin Daniela Moser
• Entlastung für Pendler mit niedrigem Einkommen
• Vizekanzler Molterer: "Werden Wachstumsvorsprung weiter ausbauen"
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz nimmt zu den Corporate Governance Äußerungen von Jarolim Stellung
• Vizekanzler Molterer: "Diskussion zu Finanztransaktionssteuer darf keine Anti-Globalisierungsdebatte sein"
• Vizekanzler Molterer: "Perfekte Zusammenarbeit mit der Schweiz für Großereignis Fußball-EM"
• Vizekanzler Molterer: "Kraftanstrengung für Österreich mit wichtigen Erfolgen für die Menschen"
• Vizekanzler Molterer verleiht Ehrenzeichen an Nationalbank-Präsident Schimetschek
• Vermeidung der Doppelbesteuerung von Erbschaften in Deutschland und Österreich

Februar

• BMF: Ministerratsvortrag des Bundeskanzleramtes weder angekündigt noch besprochen
• BMF: Österreich in grenzüberschreitenden Steuerfragen kooperativ
• Matznetter: Neues Kapitel in Wirtschaftsbeziehung zwischen Österreich und Äthiopien aufschlagen
• Vizekanzler Molterer: "Menschen in Kosovo und Serbien europäische Perspektive geben"
• Vizekanzler Molterer: "EU Kommission bestätigt österreichischen Budgetkurs"
• Vizekanzler traf neuen Bundesrats-Präsidenten Kritzinger zu Arbeitsgespräch
• Vizekanzler Molterer: "Inflationsbekämpfung ist auch wichtige europäische Aufgabe"
• Vizekanzler Molterer: "Inflationsbekämpfung ist die beste Sozialpolitik"
• Vizekanzler Molterer gratuliert Tadic zum Wahlsieg
• Vizekanzler Molterer trifft Premierminister Tusk in Polen

März

• Molterer und Matznetter: Gesundheitssystem muss langfristig abgesichert werden
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz begrüßt Initiative von Vizekanzler Molterer für ein Kapitalmarktstärkungsgesetz.
• Vizekanzler Molterer: "Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Produkten zentrale Aufgabe der Betrugsbekämpfung"
• Vizekanzler Molterer: "Inflationsbekämpfung ist Schlüsselfrage für Bundesregierung"
• Molterer: Schenkungsmeldegesetz geht in Begutachtung - Ende der Erbschafts- und Schenkungssteuer
• Vizekanzler Molterer: "Inflationsbekämpfung wird jetzt auch auf EU Ebene diskutiert"
• BMF: Hilfe bei Naturkatastrophen wird verbessert
• Vizekanzler Molterer: "Korinek hat Bild des Verfassungsgerichtshofes nachhaltig geprägt"
• Deutsche Behörden stellen Übergabe der Daten in etwa zwei Wochen in Aussicht
• Vizekanzler Molterer: "FinanzOnline ist schnellster und einfachster Weg, die Arbeitnehmerveranlagung zu machen"
• Vizekanzler Molterer: „Gute Zusammenarbeit mit deutschen Steuerbehörden“
• Vizekanzler Molterer: "Von Beginn an in Kontakt mit deutschen Steuerbehörden"
• Molterer: "Internet eine Frage der gesellschaftlichen Verantwortung"
• Sturmschäden: Bundesregierung arbeitet an rascher und unbürokratischer Hilfe

April

• Vizekanzler Molterer: "Sparkassen sind wichtiger Teil der Nahversorgung von Unternehmen und Bürgern mit Finanzdienstleistungen"
• Vizekanzler Molterer: "Euro ist Erfolgsgeschichte für EU und Österreich"
• Vollstreckbare Steuerrückstände sinken seit 2002 um ein Fünftel
• Erste Sitzung der Steuerreformkommission: Festlegung der Arbeitsschwerpunkte
• Namensliste von deutscher Steuerfahndung übermittelt
• Nettozahlungen an EU im Jahr 2007 voraussichtlich bei 427 Millionen Euro
• Vizekanzler Molterer bei Weltbank-IWF-Tagung in Washington: "Europa ist Stabilitätsanker"
• Vizekanzler Molterer trifft IWF- und Weltbank-Chefs Strauss-Kahn und Zoellick
• Molterer: „Unser Ziel ist ein selbstbewusstes Österreich in einem starken Europa“
• Molterer: Österreich verliert mit Josef Mikl einen großen Künstler und Österreicher
• Vizekanzler Molterer: "EURO 2008 als Fest für Sport, Kultur und für die Menschen in Österreich "
• Vizekanzler Molterer: „Geringeres Budget-Defizit 2007 Ergebnis eines guten Budgetkurses“
• Molterer: "Steuerentlastung 2010 ohne Gegenfinanzierung und ohne neue Schulden"
• Vizekanzler Molterer: "Unterstützen die AUA auf ihrem eigenständigen Weg"

Mai

• Matznetter: Mit FMA-Reform wird Finanzplatz Österreich gestärkt
• Vizekanzler Molterer: "Rasche Hilfe für Betroffene - Erhöhung von Pendlerpauschale und Kilometergeld"
• Vizekanzler Molterer traf Finanzminister Hong Kongs John Tsang
• Vizekanzler Molterer: "Reform der Großbetriebsprüfungen wichtiger Modernisierungsschritt für Finanzverwaltung"
• Gespräch Molterer mit Dorner: Weitere Gespräche mit Gesundheitsministerin Kdolsky vereinbart
• BMF: Steueranteil an Mineralölprodukten sinkt kontinuierlich
• Vizekanzler Molterer: "Österreich eines der führenden Wachstumsländer in Europa"
• Vizekanzler Molterer: "Ukraine hat wichtigen Transformationsprozess hinter sich"
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz zu Frauenquote in Aufsichtsräten
• "A letter to the stars": Vizekanzler Molterer übernimmt Dankschreiben von Holocaust-Überlebenden
• Vizekanzler Molterer: "Mit Frankreich übernimmt Motor der europäischen Einigung das Steuerrad in EU"
• Matznetter: Österreichs Geldmittel für Afrikanische Entwicklungsbank kontinuierlich erhöht
• Matznetter: Modernisierte Flugsicherung in Sao Paulo ist ein toller Erfolg der österreichischen Exportwirtschaft
• Vizekanzler Molterer: "Wer gefälschte Waren kauft, gefährdet seine Gesundheit und heimische Arbeitsplätze"
• Vizekanzler Molterer: "Auslaufen der Erbschafts- und Schenkungssteuer wichtiges Signal der Entlastung"
• Vizekanzler Molterer: "Kapitalmarktstärkungs- und Innovationsgesetz geht vor dem Sommer in Begutachtung"
• Kapitalmarktbeauftragter Richard Schenz begrüßt die positiven Aussagen von Hannes Jarolim und Hannes Bauer zu Private Equity
• Vizekanzler Molterer bei der Gedenkveranstaltung am Heldenplatz: Niemals wieder, heißt niemals vergessen

Juni

• Vizekanzler Molterer traf Fürst Albert von Monaco
• Vizekanzler Molterer: "Standort Österreich auch weiter durch klares Ja zu Europa stärken"
• Molterer: Ab 1. Juli bis zu 600 Euro Entlastung
• Molterer: "Neue Website des Finanzministeriums bringt noch mehr Service und Bürgerfreundlichkeit"
• Vizekanzler Molterer übergibt Ehrenzeichen an verdiente Manager Stoss und Wais
• Kritik der GPA-DJP an Erhöhung des Kilometergeldes: Finanzminister ist falscher Adressat
• Matznetter: Afrikanische Entwicklungsbank wichtiger Partner für Österreich
• Vizekanzler Molterer: "Merkel-Vorschlag zu Europäischer Ratingagentur ist sinnvoller Diskussionsbeitrag"
• Vizekanzler Molterer: "Müssen im Sinne einer starken EU neue Wertediskussion führen"
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz fordert sachliche Diskussion zu Kapitalmarktstärkungsgesetz
• Vizekanzler Molterer: "Förderung von Risikokapital stärkt Wirtschaftswachstum und schafft Beschäftigung"
• BMF: Keine Mehreinnahmen bei Mineralölsteuer und Umsatzsteuer
• Vizekanzler Molterer: "Einigung bei Pendlerpauschale und Stiftungen, ist kluge Lösung mit Hausverstand"
• Vizekanzler Molterer: "Politik muss Signal gegen Preisspekulationen setzen"
• Matznetter: Reform des Haushaltsrechts ist ein Kernprojekt in der öffentlichen Verwaltung
• Vizekanzler Molterer: "Haydn-Jahr ist rot-weiß-rotes Anliegen"
• Vizekanzler Molterer bei Feierlichkeiten zu 10 Jahren EZB

Juli

• Vizekanzler Molterer stellt sein Anti-Teuerungspaket vor
• Vizekanzler zu AUA-Zukunft: "Ist rot-weiß-rote Entscheidung, Parteipolitik darf keine Rolle spielen"
• Finanzministerium: Keine Mehreinnahmen durch hohe Treibstoffpreise
• Vizekanzler Molterer: "Betrugsbekämpfung ist Schutz der Bevölkerung und Schutz von heimischen Arbeitsplätzen"
• Corporate Governance Kodex entspricht modernsten europäischen Standards
• Vizekanzler Molterer trifft griechischen Präsidenten Papoulias
• Kapitalmarktbeauftragter Richard Schenz zur Vermögenszuwachssteuer: "Das schadet dem Kapitalmarkt und dem Vorsorge-Gedanken!"
• Argentinien kündigt Doppelbesteuerungsabkommen
• Stellungnahme des Pressesprechers des Vizekanzlers zu Pressefoyer

August

• Kfz-Steuer-Novelle geht in Begutachtung
• Vizekanzler Molterer: "Kampf gegen Teuerung ist zentrales wirtschaftspolitisches Anliegen"
• Molterer zum 40. Jahrestag des Prager Frühlings: "Ereignisse damals sind Mahnung und Auftrag"
• Vizekanzler Molterer trifft Bundeskanzlerin Merkel
• Molterer bei den Reformgesprächen in Alpbach: Balance zwischen Leistungsstaat und Verantwortungsgesellschaft finden
• Matznetter:Investitionsschutzabkommen mit Kirgisistan kann noch heuer unterschrieben werden
• Molterer: "Wir haben heute gute Ergebnisse und wichtige Ziele erreicht."
• Vizekanzler Molterer zu AUA: "Privatisierung bis zu 100% mit österreichischer Kernaktionärsstruktur möglich"
• Vizekanzler Molterer zum Ableben von Alexander Issajewitsch Solschenizyn: " Ein mutiges Herz hat aufgehört zu schlagen."
• BMF: Keine Verschleppung bei Liechtenstein-Verfahren

September

• Molterer: "In schwierigeren Zeiten ist finanzielle Stabilität der Haushalte zentrales Ziel."
• Molterer: "Jetzt zählen Stabilität, Verlässlichkeit und Sicherheit"
• Molterer: "Unser Banken- und Finanzstandort ist stabil und verlässlich"
• Steuergutschrift für 2007 frei Haus
• Vizekanzler Molterer: "Rad der Zeit nicht zurückdrehen - brauchen verlässliche und berechenbare Wirtschaftspolitik"
• Vizekanzler Molterer: "Wichtiger Schritt zur Förderung der Kreativwirtschaft gelungen"
• Vizekanzler Molterer: "Van Gogh und seine Bilder waren ihrer Zeit voraus."
• Vizekanzler Molterer: "Kulturpolitik ist die Kunst, der Kunst zu dienen"
• Vizekanzler Molterer: "Österreich ist Gewinner der Globalisierung und der europäischen Einigung"
• Richtigstellung des BMF zu Blecha/Faymann: Gesprächstermin mit Seniorenvertretern wurde bereits angeboten

Oktober

• BMF: Verordnung regelt Auflagen für Kapitalstärkungen
• Bundesministerium für Finanzen stellt sich im Rahmen des Nationalfeiertages vor
• Finanzministerium: Klare Auflagen bei Finanzmarktstabilitätsgesetz
• Vizekanzler Molterer: "EU als Trendsetter bei der Weiterentwicklung der internationalen Finanzarchitektur"
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz begrüßt das österreichische Paket zur Finanzmarktstabilität
• Vizekanzler Molterer: "Europa hat in der schwierigen Phase die Feuerprobe bestanden"
• Vizekanzler Molterer zu Maßnahmenpaket zur Finanzmarktstabilität
• BMF: Staatssekretär Matznetter eröffnete internationales Forum über Zollkooperation an der EU-Ostgrenze
• Vizekanzler Molterer: "Geld der Sparer in Österreich absolut sicher"
• Vizekanzler Molterer: "Starkes europäisches Signal für Stabilität, Wachstum und Beschäftigung"

November

• BMF: Neue Zollfreigrenzen ab 1. Dezember 2008
• Vizekanzler Molterer: „Inter-Amerikanische Entwicklungsbank ist wichtiger Transmissionsriemen zwischen Europa und Lateinamerika“
• BMF: Neuer Generalsekretär im Bundesministerium für Finanzen
• Molterer: Post muss Wachstumsstrategie weiterverfolgen und flächendeckende Servicequalität sicherstellen
• BMF: Steuerbuch 2009 bereits online verfügbar
• Vizekanzler Molterer empfängt turkmenischen Präsidenten Berdymuchammedow
• BMF warnt vor Banden, die gefälschten Goldschmuck anbieten
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz zu Schliessungsverbot für Postfilialen
• FIMBAG Finanzmarktbeteiligung Aktiengesellschaft des Bundes zur Stabilisierung des österreichischen Finanzmarktes heute gegründet
• Finanzministerium begrüßt Einsetzung Steinbichlers in Kommunalkredit-Vorstand
• Molterer: „KMU-Paket der EIB positiver Impuls für Wachstum und Beschäftigung in Europa“
• Molterer: Über eine Million Familien haben bereits die 13. Familienbeihilfe bekommen
• Republik unterstützt Kommunalkredit durch Übernahme

Dezember

• Pröll: "Absetzbarkeit von Spenden im Ministerrat beschlossen"
• Finanzminister Pröll: "zügige Umsetzung der Konjunkturpakete"
• Österreichischer Corporate Governance Kodex Fassung Jänner 2009
• Pröll: "Mildtätige Spenden ab 1. Jänner 2009 absetzbar"
• Schieder: Dienstleistungsgedanken in der Verwaltung stärken und weiter ausbauen
• Finanzstaatssekretär Lopatka vergibt Verwaltungspreis 2008
• Finanzstaatssekretär Lopatka besucht steirische Finanzämter
• Finanzminister Pröll: Finanzausschuss beschließt Haftungs- und Garantiepaket für Österreichs Exportwirtschaft
• Finanzminister Pröll nach Entscheidung Brüssels zuversichtlich: "Maßnahmen werden greifen"
• Finanzminister Pröll: AUA-Verkauf kommt ins Finale
• Finanzministerium: neue Kabinettchefs und Pressesprecher
• Molterer unterzeichnet Doppelbesteuerungsabkommen mit Bosnien