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Pröll: "Wachstum 2010 um ein Prozent höher, als ohne beschlossene Maßnahmen"

"Heute Kaufkraft stärken, Unternehmen unterstützen, Konjunktur ankurbeln - zum gegebenen Zeitpunkt gegensteuern, Defizit abbauen"

Presseinformation, 14.Juli 2009

Wien (BMF) - "In den vergangenen Jahren hatte Österreich ein Rekordwachstum, das um rund ¾ Prozentpunkte wesentlich höher lag als in der Eurozone. Nach dieser starken Wachstumsdynamik folgt nun die tiefste globale Rezession seit 1945. Das zeigt die großen Herausforderungen an die Politik, denn wir müssen die richtigen Schlüsse ziehen und klare Sicht in der Frage, wie wir aus der Krise kommen, behalten", sagte Finanzminister Josef Pröll bei der Vorstellung des Wirtschaftsberichts 2009 in Wien.

Kaufkraft gestärkt

Bereits 2008 wurden niedrige Einkommen durch die Streichung bzw. Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge mit insgesamt 300 Millionen Euro deutlich entlastet. Dazu kommt die Steuerreform 2009 in der Höhe von 3,2 Milliarden Euro, von der alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler profitieren. Pröll: "Alleine für die Lohn- und Einkommensteuersenkung, die rückwirkend mit 1. Jänner 2009 in Kraft getreten ist, haben wir 2,3 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Besonders Familien mit Kindern, die am meisten von der Krise betroffen sind, entlasten wir spürbar mit dem Familienpaket in der Höhe von 510 Millionen Euro. Und erstmals ist mit der Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten das 15. Familiengehalt Realität". Zusätzlich wurden 220 Millionen Euro für Selbstständige und das Unternehmerpaket investiert.

Durch die Steuerreform 2009 steigen ebenfalls die Nettoeinkommen um durchschnittlich 3,3%, was die Kaufkraft stützt und den Binnenkonsum stabilisiert. Die OeNB-Analyse zeigt, dass die Konjunkturstabilisierungsmaßnahmen der Regierung für 2009 und 2010 für ein höheres Wirtschaftswachstum sorgen. "Dadurch ist 2010 das Wachstum um ein Prozent höher, als ohne die beschlossenen Maßnahmen. Insgesamt können wir rund 25.000 Arbeitsplätze sichern bzw. neu schaffen", so der Finanzminister.

Stabilisierung des Finanzmarktes

Der Weg aus der Krise sei, so der Finanzminister, nur durch die Stabilisierung des Wirtschafts- und Finanzstandorts zu schaffen. Durch das österreichische Finanzmarktstabilisierungspaket hat die Bundesregierung alle Voraussetzung geschaffen, den heimischen Finanzplatz zu stabilisieren. "Wir haben rund 100 Milliarden Euro in Form von Garantien sowie zur Eigenkapitalerhöhung für Banken zur Verfügung gestellt. Mit 10 Milliarden Euro sichern wir die Spareinlagen der Österreicherinnen und Österreicher.", resümierte Pröll. Das Bankenpaket sei darüber hinaus eine wichtige Unterstützungsmaßnahme gewesen und habe sich als "absolut richtig" erwiesen. Von 65 Milliarden Euro Garantierahmen für die Belebung des Interbankmarktes seien bereits 23,35 Milliarden Euro ausgeschöpft und von den 15 Milliarden Euro zur Stärkung des Eigenkapitals bereits 7,25 Milliarden Euro.

Stärkung der Wirtschaft - Sicherung von Arbeitsplätzen "Unsere oberste Priorität ist, Arbeitsplätze zu schaffen bzw. zu halten. Daher haben wir auch für Unternehmen entsprechende Rahmenbedingungen geschaffen, die es erlauben, zu helfen, wenn Hilfe notwendig ist", betonte Pröll. Eine Rückkehr zur Verstaatlichung sei hingegen nicht das Allheilmittel, da "sich die ökosoziale Marktwirtschaft wieder entfalten können muss, sobald es wieder aufwärts geht". Mit dem Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz (ULSG) könne man Betrieben helfen, "aber ohne direkte staatliche Eingriffe". Durch das ULSG werden rund 10 Milliarden Euro aus dem Bankenpaket für Haftungen für Unternehmenskredite sichergestellt. Ziel dabei ist, die Liquiditätssicherung bzw. Überbrückung für Unternehmen, die vor der Krise wirtschaftlich solide aufgestellt waren. "Parallel dazu haben wir zahlreiche Maßnahmen für kleinere und mittlere Unternehmen beschlossen, die von der AWS umgesetzt werden. Dadurch wird das gesamte Unternehmensspektrum abgedeckt", ergänzt der Finanzminister.

Budget - Ausblick

"Wenn der Aufschwung wieder da ist, müssen wir den Staat konsolidieren und das Defizit reduzieren, um zukünftigen Generationen einen Gestaltungsspielraum zu geben. Das ist eine Herausforderung, an der wir gemeinsam hart arbeiten müssen - daran führt kein Weg vorbei", stellte der Finanzminister fest. So stehen beispielsweise 2009 Einnahmen von rund 63,88 Milliarden Euro Ausgaben von rund 77,47 Milliarden Euro gegenüber. 2010 verzeichnet der Staat prognostizierte Einnahmen von 57,59 Milliarden Euro und Ausgaben von 70,77 Milliarden Euro. "Das sind durchaus dramatische Zahlen, weshalb es unsere Verpflichtung ist, zum gegebenen Zeitpunkt gegenzusteuern. Heute müssen wir jedoch den Konjunkturmotor ankurbeln und Arbeitslosigkeit verhindern, um den Menschen Sicherheit zu geben und gestärkt aus der Krise zu gehen. Noch nie war daher die Frage des richtigen Zeitpunkts für Einsparungen und Konsolidierung so wichtig wie jetzt", schloss Pröll.

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Dazu kommt die Steuerreform 2009 in der Höhe von 3,2 Milliarden Euro, von der alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler profitieren. Pröll: "Alleine für die Lohn- und Einkommensteuersenkung, die rückwirkend mit 1. Jänner 2009 in Kraft getreten ist, haben wir 2,3 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Besonders Familien mit Kindern, die am meisten von der Krise betroffen sind, entlasten wir spürbar mit dem Familienpaket in der Höhe von 510 Millionen Euro. Und erstmals ist mit der Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten das 15. Familiengehalt Realität". Zusätzlich wurden 220 Millionen Euro für Selbstständige und das Unternehmerpaket investiert. Durch die Steuerreform 2009 steigen ebenfalls die Nettoeinkommen um durchschnittlich 3,3%, was die Kaufkraft stützt und den Binnenkonsum stabilisiert. Die OeNB-Analyse zeigt, dass die Konjunkturstabilisierungsmaßnahmen der Regierung für 2009 und 2010 für ein höheres Wirtschaftswachstum sorgen. "Dadurch ist 2010 das Wachstum um ein Prozent höher, als ohne die beschlossenen Maßnahmen. Insgesamt können wir rund 25.000 Arbeitsplätze sichern bzw. neu schaffen", so der Finanzminister. Stabilisierung des Finanzmarktes Der Weg aus der Krise sei, so der Finanzminister, nur durch die Stabilisierung des Wirtschafts- und Finanzstandorts zu schaffen. Durch das österreichische Finanzmarktstabilisierungspaket hat die Bundesregierung alle Voraussetzung geschaffen, den heimischen Finanzplatz zu stabilisieren. "Wir haben rund 100 Milliarden Euro in Form von Garantien sowie zur Eigenkapitalerhöhung für Banken zur Verfügung gestellt. Mit 10 Milliarden Euro sichern wir die Spareinlagen der Österreicherinnen und Österreicher.", resümierte Pröll. Das Bankenpaket sei darüber hinaus eine wichtige Unterstützungsmaßnahme gewesen und habe sich als "absolut richtig" erwiesen. Von 65 Milliarden Euro Garantierahmen für die Belebung des Interbankmarktes seien bereits 23,35 Milliarden Euro ausgeschöpft und von den 15 Milliarden Euro zur Stärkung des Eigenkapitals bereits 7,25 Milliarden Euro. Stärkung der Wirtschaft - Sicherung von Arbeitsplätzen "Unsere oberste Priorität ist, Arbeitsplätze zu schaffen bzw. zu halten. Daher haben wir auch für Unternehmen entsprechende Rahmenbedingungen geschaffen, die es erlauben, zu helfen, wenn Hilfe notwendig ist", betonte Pröll. Eine Rückkehr zur Verstaatlichung sei hingegen nicht das Allheilmittel, da "sich die ökosoziale Marktwirtschaft wieder entfalten können muss, sobald es wieder aufwärts geht". Mit dem Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz (ULSG) könne man Betrieben helfen, "aber ohne direkte staatliche Eingriffe". Durch das ULSG werden rund 10 Milliarden Euro aus dem Bankenpaket für Haftungen für Unternehmenskredite sichergestellt. Ziel dabei ist, die Liquiditätssicherung bzw. Überbrückung für Unternehmen, die vor der Krise wirtschaftlich solide aufgestellt waren. "Parallel dazu haben wir zahlreiche Maßnahmen für kleinere und mittlere Unternehmen beschlossen, die von der AWS umgesetzt werden. Dadurch wird das gesamte Unternehmensspektrum abgedeckt", ergänzt der Finanzminister. Budget - Ausblick "Wenn der Aufschwung wieder da ist, müssen wir den Staat konsolidieren und das Defizit reduzieren, um zukünftigen Generationen einen Gestaltungsspielraum zu geben. Das ist eine Herausforderung, an der wir gemeinsam hart arbeiten müssen - daran führt kein Weg vorbei", stellte der Finanzminister fest. So stehen beispielsweise 2009 Einnahmen von rund 63,88 Milliarden Euro Ausgaben von rund 77,47 Milliarden Euro gegenüber. 2010 verzeichnet der Staat prognostizierte Einnahmen von 57,59 Milliarden Euro und Ausgaben von 70,77 Milliarden Euro. "Das sind durchaus dramatische Zahlen, weshalb es unsere Verpflichtung ist, zum gegebenen Zeitpunkt gegenzusteuern. Heute müssen wir jedoch den Konjunkturmotor ankurbeln und Arbeitslosigkeit verhindern, um den Menschen Sicherheit zu geben und gestärkt aus der Krise zu gehen. Noch nie war daher die Frage des richtigen Zeitpunkts für Einsparungen und Konsolidierung so wichtig wie jetzt", schloss Pröll.

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