Pressearchiv 2009

Jänner

• Pröll: "Werden Pensionskassensystem absichern und damit Vertrauen schaffen."
• Finanzstaatssekretär Lopatka besucht „Exportschlager“ IC Klagenfurt
• Pröll: "Budgetdefizit 2008 laut vorläufigen Berechnungen mit 0,3 % des BIP niedriger als erwartet"
• Pröll: "Starten Stabilitätsoffensive für Osteuropa"
• Pröll: „Steuererleichterung für Spenden bald Realität“
• Pröll: "Countdown zur Steuerentlastung läuft. Steuerreform 2009 geht in Begutachtung"
• BMF: Harald Waiglein wechselt als Sprecher ins Ministerbüro

Februar

• Pröll: Vertrag mit Erste stützt Kreditvergaben und Konjunktur in Österreich
• Finanzminister Pröll begrüßt Osteuropa-Initiative der Internationalen Finanzinstitutionen
• Dr. Martin Hauer neuer Kabinettschef von Finanzminister Josef Pröll
• Luxemburg unterstützt Österreichs Stabilitätsinitiative für Osteuropa
• Finanzminister Pröll: Investitionen jetzt fördern, um Krise zu meistern
• Finanzminister Pröll: Schweden ein weiterer Partner gegen die Krise
• BMF: Angebliches 150-Mrd-Euro Paket Erfindung der APA
• Pröll zu Arbeitsmarkt: Pflegekräfte von Übergangsregelung ausgenommen
• Finanzstaatssekretäre Lopatka und Schieder treffen Sloweniens Finanzminister Franc Krizanic

März

• Lopatka: Frauen halten jede 4. Führungsposition in der Finanzverwaltung
• Pröll: "Ab 2009 bis 2011 jährlich 93 Mio. Mindestvolumen für heimische Feuerwehren"
• Finanzministerium in tiefer Trauer über Ableben von SC Univ.Doz. Dr. Peter Quantschnigg
• Pröll: Vertrag mit VBAG sichert weitere Kreditmittel für Firmen
• Pröll: "Lohn-Nullrunde zeigt klare Willensäußerung der Politik"
• Pröll: Weiterer Erfolg für Österreichische Stabilitätsinitiative
• Finanzstaatssekretär Lopatka besucht Finanzamt Baden/Mödling
• Finanzminister Pröll: „Spürbare Entlastungen für Steuerzahler, Familien und die Wirtschaft“
• Pröll: Erfolg für Österreichs Stabilitätsinitiative
• Finanzstaatssekretär besucht steirische Finanz- und Zollämter
• Lopatka: "Reform der Anlegerentschädigung ist wichtiges Signal, das neues Vertrauen schafft"
• Finanzministerium weist Darstellung der Bildungsministerin zurück
• Finanzminister Pröll: "Die Zeit der Entlastung ist gekommen"
• Der Bundesminister für Finanzen, Dipl.-Ing. Josef Pröll, hat Herrn Dr. Richard Schenz zu seinem Berater für Fragen der Kapitalmarktentwicklung und der Corporate Governance ernannt.
• Pröll: "Klares Zeichen der Entlastung für Unternehmen"
• Schieder: Unternehmensportal macht Verwaltung effizienter, einfacher und entlastet mit einer Milliarde Euro

April

• Finanzminister Pröll: "Bessere Absicherung für pflegende Angehörige"
• Lopatka: „Reformen sind gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Schwäche unerlässlich“
• Pröll: "Budget 2009/2010 ist eine Kampfansage an die Krise und ein Fahrplan für die Zukunft"
• Umfangreiches Webservice des BMF zur Budgetrede des Finanzministers
• Lopatka: "Österreich ist keine Steueroase!"
• Finanzminister Pröll: "Erstmals Gleichstand zwischen Steuerzahlern und Nicht-Steuerzahlern"
• Erste Bilanz zur Umsetzung des Bankenpakets
• Staatssekretär Reinhold Lopatka zur Steuerreform 2009: Automatische Aufrollung noch im April
• Firmenkredite: Finanzminister Pröll will Banken in die Pflicht nehmen
• Pröll: "Steuerreform 2009 in Kraft getreten - Zeit der Entlastung ist gekommen"

Mai

• Pröll: "Mit dem Beschluss des Budgets 2009/2010 nehmen wir den Kampf gegen die Krise entschlossen auf."
• Lopatka: "Österreich hat Chancen in Mittel- und Osteuropa"
• Lopatka: Sozialpartnervorschläge sind wichtiger Schritt zur Reform des Pensionskassensystems
• Pröll trifft IWF-Direktor Strauss-Kahn: "Getroffene Maßnahmen ausreichend - Bankenpaket wirkt"
• Finanzstaatssekretär Lopatka bei EBRD-Jahrestagung in London
• BMF und BmWFJ schaffen bestmögliche Rahmenbedingungen für Erhalt von Betrieben und deren Arbeitsplätzen
• Pröll: "Gratis-Kindergartenjahr: Bestmögliche Startchancen ins Schulsystem für unsere Kinder"
• Schenz zu Haider: "Der Staat ist der schlechteste aller möglichen Eigentümer!"

Juni

• Lopatka: „Mit Unternehmensliquiditätsgesetz heimische Arbeitsplätze in der Krise sichern“
• Pröll: "Wir halten Wort - das Bankgeheimnis bleibt unangetastet!"
• Pröll: „Entschlossen gegen die Krise“
• Pröll: Defizit-Verfahren angesichts der Krise erwartbar
• Pröll: BMF stärkt Exportwirtschaft den Rücken
• Lopatka: "Österreich hat fünftbeste Zollverwaltung der Welt"
• Arbeitsmarktpaket II – Josef Pröll: "Wir lassen niemanden im Regen stehen.“
• Pröll: „Liquidität heimischer Unternehmen unterstützen heißt Wirtschaftsstandort Österreich stärken und damit Arbeitsplätze sichern!“
• "Produktpiraterie ist Sicherheitsrisiko für Konsumenten und schädigt Wirtschaftsstandort Österreich"
• BMF: Budgetsektionschef Gerhard Steger neuer Vorsitzender der OECD Senior Budget Officials
• Pröll: Wasserkraft-Strategie des Verbund ist zukunftsweisend
• Lopatka verwundert über Aussagen von Postgewerkschafter Fritz

Juli

• Lopatka: Gemeinden sind bedeutende Investoren für die heimische Wirtschaft
• Lopatka: Spenden an 271 Hilfsorganisationen nun absetzbar
• Pröll: "Expertengruppe eingesetzt für neue Veranlagungsregeln der öffentlichen Hand"
• Lopatka: Regierung beschließt Eckpunkte für Reform der Pensionskassen
• Pröll: "Von Aktivitäten der EBRD in Osteuropa profitiert auch Österreich"
• Pröll: Investment-Richtlinien der ÖBFA werden evaluiert
• Finanzstaatssekretär Schieder empfängt den usbekischen Minister für Aussenwirtschaftsbeziehungen Elyor Ganiev
• Pröll: "Wachstum 2010 um ein Prozent höher, als ohne beschlossene Maßnahmen"
• EU-Budgetrat: Lopatka hält Budgetdisziplin in der EU für erforderlich
• BMF: Europa kommunizieren – Videos auf www.bmf.gv.at ab sofort verfügbar
• Doppelbesteuerungs­abkommen mit Luxemburg, Pröll: "Wichtiger Schritt Österreichs zur Umsetzung der OECD-Standards"
• Pröll begrüßt Bewegung in Gesundheitsdebatte
• Schieder unterzeichnet Doppelbesteuerungsabkommen mit Königreich Bahrain
• Finanzministerium an Ärztekammer: Kein kategorisches "Njet", sondern ein "Ja, aber"
• Kassensanierung: Finanzministerium erwartet ausgabenseitige Nachbesserungen

August

• Pröll: Fortbestand der AUA nun gesichert.
• Lopatka: „Intensive Verhandlungen führten zu gutem Abschluss!“
• Pröll begrüßt Einigung bei Amtshilfedurchführungsgesetz
• Schieder: Einigung über Bankgeheimnis wichtig für Österreich
• Pröll: "Amtshilfedurchführungsgesetz: Verantwortungsvoll handeln und eine gute Lösung finden"
• Lopatka: Opposition soll österreichischen Finanz- und Wirtschaftsstandort nicht gefährden!
• Lopatka: "Erfolgreiche Sondereinsatzwoche am Flughafen Wien"
• Lopatka: "Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug"

September

• Pröll will Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verschärfen
• WIFO/IHS: Finanzminister Pröll sieht Konjunkturpolitik bestätigt
• Pröll:"Mehr Flexibilität durch einkommensabhängiges Kindergeld"
• Pröll, Lopatka und Schieder: "Haben gemeinsam großen Schaden vom Wirtschaftsstandort Österreich abgewendet"
• Slowenien-Kroatien - Pröll: wichtiger Schritt für Europa
• Schenz zur Wettbewerbsfähigkeit Österreichs: Alarmzeichen ernst nehmen
• Pröll: "Österreich soll vor G20-Treffen von grauer Liste herunter kommen"
• Schenz zu Skylink: Rechnungshof soll Vertraulichkeit seiner Rohberichte sicherstellen
• Finanzminister Pröll zu Wachstumsprognose der OeNB: "Konjunktur-Pakete wirken"

Oktober

• Finanzstaatssekretär Schieder empfängt Landeshauptmann von Istrien Jakovcic
• Lopatka für Investitionsschutzabkommen mit dem Kosovo
• Finanzministerium bei eGovernment on top
• Projekt Österreich – Josef Prölls Rede zum Download
• Projekt Österreich – über 4.500 Zuseher live im Internet
• Finanzminister Pröll: "Staatshaushalt wieder in geordnete Bahnen lenken"
• Neue Kodexregeln für Managergehälter
• Pröll: "m.bmf.gv.at: erste Ministeriumsseite für mobile Endgeräte"
• Schieder: Bundesregierung Vorkämpfer in Europa für internationale Finanztransaktionssteuer
• Finanzministerium in tiefer Trauer über Ableben von Kabinettschef Holger Fürst
• BMF: Bei Europäischen Umsatzsteuerrückerstattungssystem in Poleposition
• Iris Brüggler neue Pressesprecherin von Finanzstaatssekretär Lopatka

November

• Lopatka: Trotz niedriger Treibstoffpreise Verlängerung der Pendlerpauschale durchgesetzt
• Soft Loan Rahmenabkommen mit Tunesien unterzeichnet
• Pröll: "Unabhängige Expertengruppe stellt ÖBFA gutes Zeugnis aus"
• Vertreter des Bundesministeriums für Finanzen auf Arbeitsbesuch in Belgrad
• Lopatka: "Budgetdisziplin in Zeiten der Krise besonders notwendig"
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz bedauert Einschränkung der Wahlmöglichkeiten bei der Reform der Zukunftsvorsorge
• Finanzminister Pröll begrüßt Länderbeschluss zu Mindestsicherung
• Finanzminister Pröll über Konjunkturprognose erfreut
• Pröll und Mitterlehner: "Österreich-Vorsprung gehalten - erwarten erstes Wachstum 2010"
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz unterstützt Finanzminister bei der Reform der Zukunftsvorsorge
• Pröll: „Riesenerfolg im Kampf gegen Steuerbetrug“
• Staatssekretär Lopatka trifft Katarische Wirtschaftsdelegation
• Finanzminister Pröll: "2010 wird Schlüsseljahr für Wachstum und Wirtschaftsaufschwung"

Dezember

• Einsichtnahme in Berechnungsgrundlagen des Einheitswertes durch Gemeinden über FinanzOnline
• Pröll: „Mit Eberau Asylverfahren für Flüchtlinge noch weiter verbessern“
• Corporate Governance Kodex für 2010 beschlossen
• Pröll stärkt Wirtschaft durch zusätzliche staatliche Absicherungen von Exportrisiken in EU- und OECD-Ländern
• Kapitalmarktbeauftragter Schenz begrüßt das Paket zur Rettung der HYPO Alpe Adria
• Video der PK zur Hypo-Einigung jetzt im BMF-Videoportal abrufbar
• Hypo Alpe Adria: Pröll stellt Bedingungen für Gespräche über Staatshilfe
• Neue Regeln machen Budget transparenter
• Lopatka: Einsparungen in dreistelliger Millionenhöhe sind rasch umzusetzen
• Pröll: "Eigentümer der Hypo Alpe Adria gefordert, denn Eigentum verpflichtet"
• Lopatka: Haushaltsrecht bringt mehr Transparenz und Effizienz
• Lopatka: "Prüfstein für den Mut der Weltpolitik"
• Lopatka: Strikte Budgetdisziplin erforderlich
• BMF: Steuerbuch 2010 online verfügbar