Pressearchiv 2010

Jänner

• Finanzministerium: höchste Qualität bei öffentlichen Finanzen durch Haushaltsrechtsrefom
• Pröll: "Wir haben das klare Ziel, im Jahr 2013 die Neuverschuldung auf 2,7 Prozent zu senken."
• Lopatka mahnt strikte Budgetdisziplin und Reformen ein
• Pröll und Spindelegger wollen Hilfe für Haiti verstärken
• Lopatka: Investitionsschutzabkommen zur weiteren Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Österreich und dem Kosovo
• Schenz: Neue Regeln für Managergehälter im Corporate Governance Kodex bereits umgesetzt
• Pröll: "VAT-Refund System und Arbeitnehmerveranlagung für 2009 über FinanzOnline"
• Josef Pröll: "Verstaatlichung der Notenbank so schnell wie möglich vorantreiben"
• Wirtschaft entlasten: Internet – Unternehmensserviceportal www.usp.gv.at startet österreichweit
• Mag. Thomas Schützenhöfer neuer Büroleiter von Finanzstaatssekretär Dr. Reinhold Lopatka

Februar

• Finanzminister Josef Pröll gratuliert Biathlonteam zur Silbermedaille
• Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka bei Amtseinführung von Viktor Janukowytsch
• Pröll: "Ein qualitativer Schritt in die richtige Richtung für das Medienflagschiff ORF."
• Lopatka: Mit gesetzlichen Änderungen Sonderpensionsregelungen beenden
• Finanzstaatssekretär Lopatka bei Inauguration des neuen kroatischen Präsidenten Ivo Josipovic
• Lopatka: Über schwierige Budgeterstellung zu sprechen ist nur fair
• Pröll: "Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung wird verschärft."

März

• Das Finanzministerium teilt mit: Josef Pröll heute nach Riss der Achillessehne operiert
• Lopatka: Neues Glücksspielgesetz wird mehr Spielerschutz und wirkungsvolles Instrument gegen illegales Glücksspiel bringen
• Josef Pröll: "Besserer Schutz der Kreditnehmer durch Darlehens- und Kreditrechtsänderungsgesetz"
• BMF: Post-Aufsichtsratsvergütung wird nicht erhöht
• Lopatka: Vielfalt und ihre Talente als entscheidende Standortfaktoren der Zukunft
• Schieder: Bosnien-Herzegovina auch finanzpolitisch bei positiver Entwicklung unterstützen
• "Vielfalt macht Gesellschaft und Wirtschaft stabil und wachstumsstark"
• Lopatka: Für Beibehaltung der Ausfuhrförderung
• Lopatka: Transparenzdatenbank bringt mehr Fairness
• Lopatka: Ende für Kreditvertragsgebühr macht Kredite billig und ist Impuls für Investitionen
• Pröll: „Die Zukunft liegt in der Vielfalt“
• Josef Pröll: "Finanzrahmen ist großer Schritt zu Budgetsanierung."
• Pröll: „Neuer Netto-Brutto-Rechner ist weiteres Serviceangebot auf www.finanzministerium.at“
• Lopatka: Ressortminister und Landeshauptleute sind jetzt am Zug

April

• ÖBFA: Pröll schiebt Spekulationen Riegel vor
• Griechenland-Hilfe: Finanzminister Pröll stellt Bedingungen
• IWF und Österreich vereinbaren Ausbau des Kursangebots am Joint Vienna Institute
• Pröll: „Stehen bereit, Beitrag zur Stabilisierung der Euro-Zone zu leisten“
• Pröll: "Gesetzliche Schuldenbremse bis 2014 beschlossen"
• Neues Glücksspielgesetz wird heute im Ministerrat beschlossen
• BMF: Best Practice für effiziente Verwaltung

Mai

• Lopatka gegen Megacasino-Bau in der Slowakei nahe der österreichischen Grenze
• Großes Interesse in den USA an österreichischer Haushaltsrechtsreform.
• Lopatka: Jene zur Kasse bitten, die sich bisher gedrückt haben
• Schieder unterzeichnet Doppelbesteuerungsabkommen mit Hongkong
• Lopatka: Organisierter Kriminalität bei geschmuggelten Zigaretten Einhalt gebieten
• Lopatka: Aserbaidschan bedeutender Partner in Schwarzmeerregion
• Lopatka: Produktpiraterie zuletzt gestiegen
• Pröll: einhelliges Bekenntnis der Euro-Gruppe zu Finanztransaktionssteuer
• Lopatka: Bei Verwaltungsvereinfachung noch besser werden
• Pröll: Euro Stabilisierung aus dem Bankenpaket - Keine zusätzliche Haftung
• Pröll: Regierungschefs müssen Vorsorge treffen, Griechenland darf sich nicht
• Pröll: "Klares Zeichen der Handlungsfähigkeit Europas"
• Lopatka: Österreich bei E-Government Vorbild für hochtechnisiertes Japan
• Pröll und Schieder zu Bankengipfel: "Flächenbrand in Europa mit Griechenland-Hilfe verhindern"

Juni

• Schieder zu Ausfuhrförderung: Republik vergab 5 Milliarden Euro neue Haftungen 2009
• Pröll zum Ableben von Direktor Dr. Rudolf Leopold
• Pröll begrüßt Einigung auf Transparenzdatenbank.
• Lopatka: Einnahmenrückgang des Bundes zeigt wahres Ausmaß der Krise
• Pröll: FATF anerkennt Transparenzpaket für Österreichs Finanzplatz
• Lopatka: Österreich unterstützt Mazedonien auf Weg in die EU
• Pröll: Wien wird Amtssitz der Weltbank-Gruppe
• Schieder zu Doppelbesteuerungsgesetz
• Pröll: Studiengang "Tax Management" hat Vorbildwirkung für öffentliche Verwaltung
• Lopatka: Effizienzsteigerung im Spitalswesen ohne Qualitätsverlust für Patienten möglich
• Lopatka: Glücksspielgesetz geht in die Zielgerade
• Schieder empfängt US-Deputy Assistant Secretary Pamela Quanrud
• Schieder empfängt Mitglieder des Finanzausschusses des deutschen Bundestags

Juli

• Lopatka zu Besuch im größten Finanzamt des Landes
• Pröll: "BMF in der Lehrlingsausbildung federführend"
• Lopatka: Kampf gegen gefälschte Medikamente in Österreich wird weiter verstärkt
• Pröll: "Zusätzlicher Wien-Standort der Weltbank stärkt Österreich"
• Lopatka: Notifikation des Glücksspielgesetzes in Brüssel abgeschlossen
• Pröll: "Wirtschaftsbericht 2010: Österreich fit für die Zukunft halten"

August

• Pröll: "Wir unterstützen die Wasserkraft"

September

• Josef Pröll gratuliert Bischof Erwin Kräutler zur Verleihung des Alternativen Nobelpreises
• Schieder empfing portugiesischen Staatssekretär Pedro Lourtie
• Schieder: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Finanzämtern erbringen hervorragende Leistungen für Bürger und für den Standort
• Pröll: "Mehr Schwung in die europäische Debatte um die Finanztransaktionssteuer bringen"
• Lopatka: Rasch Verhandlungen zu Pflegefonds aufnehmen
• Pröll: Konjunkturprognosen belegen erfolgreiche Finanz- und Wirtschaftspolitik
• Schieder besucht Finanzamt 12/13/14/Purkersdorf
• Lopatka: Kärnten setzt endlich wichtigen Schritt zur Pensionsharmonisierung
• Lopatka: Gemeinsame Chancen von EU und Schwarzmeer-Region nützen
• Schieder zu Besuch im „jüngsten Finanzamt“ Österreichs
• Über 20.000 Medikamenten-Fälschungen aus dem Internet unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen vernichtet
• Pröll: "Gesetzliche Regelung der Bankerboni ist guter Schritt für Österreich"
• Lopatka: Lehrlings- und Job-Initiative der Finanzverwaltung in der Steiermark
• Pröll: "Einigung zu Basel III ein positives Signal für weitere Stabilisierung der Finanzmärkte"
• Lopatka: Besondere Position des Finanzamtes St. Pölten
• Gefährliche Medikamentenfälschungen aus dem Internet boomen
• Lopatka: Beziehungen zu Aserbaidschan weiter stärken
• Lopatka: Erfolgreicher Start der SOKO Glücksspiel
• Schieder empfing mexikanische Vize-Außenministerin Lourdes Aranda

Oktober

• Pröll: "Müssen unser Land aus Schuldenfalle führen"
• Lopatka: Konsolidierung bleibt das Gebot der Stunde
• Pröll zur Wehrpflicht: "Offene Fragen müssen geklärt werden"
• Lopatka: Wollen Energie-Partnerschaft mit Bhutan auf wirtschaftlich breitere Beine stellen

November

• Pröll zum Haftungsschirm für Irland: "Es geht um den Schutz der gemeinsamen Währung"
• Schieder: Armutsbekämpfung zentrale Aufgabe der europäischen Regionalpolitik
• Schieder: Neue Regel für Bankerboni bringen Kurswechsel in der Entlohnung
• Lopatka: Mit Transparenzdatenbankgesetz wird Schlüsselprojekt für Österreich möglich
• Ökologisch ausgezeichnet: Die Hausdruckerei des BMF
• Schieder: Schärferes Vorgehen gegen Steuerbetrug
• Lopatka: Durststrecke im Bereich für Private Equity in Österreich überwunden
• FinanzOnline reüssiert beim 10. eGovernment-Wettbewerb 2010
• Schieder: 100 Millionen zusätzlich für innovative Unternehmen
• Josef Pröll zu E-Geld: "Müssen dem Konsumentenschutz Rechnung tragen"
• Lopatka: Betrugsbekämpfungsgesetz schließt Steuerschlupflöcher

Dezember

• Schieder: Österreich setzt wichtigen Schritt zur Festigung der Handelsbeziehungen mit Katar
• AAA Rating bestätigt - Pröll: Budget bringt finanzielle Sicherheit für Österreich
• Lopatka: Rahmenabkommen über finanzielle Kooperation im Soft Loan Bereich öffnet Zukunftsmarkt Syrien für österreichische Unternehmen
• Lopatka: Spielerschutzstelle im Finanzministerium eingerichtet